Muss verschossenes Pulver trocken sein?

Staatssekretär Jens Spahn erklärte am 20.01.2017 in einem Interview, dass mit dem "Erzielen von Haushaltsüberschüssen" nun die Zeit der "Schuldentilgungen" gekommen wäre und nicht der staatlichen Investitionen. Der Staat tilgt also seine Schulden - anstatt zu investieren. Unhinterfragt bleibt, wie immer, woher diese angeblichen Schulden überhaupt stammen und bei wem der Staat denn "verschuldet" ist. Solange aber diese Zusammenhänge nicht offengelegt und verstanden werden, sind "Staatsschulden" als Problem auch nicht lösbar. Genau diese BILDUNGSOFFENSIVE wäre die Aufgabe einer verantwortlichen Regierung, anstatt ihren Bürgerinnen und Bürgern funktionierende Infrastruktur, nachhaltige Gesundheit, gesicherten Wohlstand und eine Bildung, die diesen Namen auch verdient, unter dem "Schuldendiktat" zu verweigern.

Wie enstehen also Staatsschulden?
Durch die private Geldschöpfung!

Anstatt dass der Staat im Auftrag aller Bürgerinnen und Bürger "Geld schöpft" (für Zwecke, die dem Gemeinwohl dienen und daher im Interesse aller liegen), hat er dieses "Geldschöpfungsmonopol" an die privaten Geschäftsbanken abgetreten. Diese schöpfen immer dann neues "Giralgeld", wenn sie einen Kredit vergeben (oder aber Vermögensgegenstände ankaufen) indem sie "die Bilanz verlängern", also einer Kreditforderung eine eigene Verbindlichkeit (einen eigenen Schuldschein!) als passiven Buchungsposten gegenüberstellen. Es handelt sich bei der Kreditvergabe daher nicht um die "Leihe von Geld" (rechtlich also um kein Darlehen) sondern einen Tausch von Schuldscheinen: der Kreditnehmer übergibt einen unterschriebenen Kreditvertrag, die Bank einen "elektronischen Schuldschein" durch Passivbuchung des Giralguthabens des Kreditnehmers. Nach einem Tausch in gleicher Höhe ist aber kein Tauschpartner dem anderen noch etwas "schuldig". Wieso aus einem Tausch "Tilgungen und Zinsen" erfließen können, hat noch kein Banker oder Richter schlüssig erklären können, wenngleich diese Methode

- bereits empirisch/wissenschaftlich bewiesen wurde,
- Banker dies vor Gericht zugegeben haben und
- es von vielen gut informierten Menschen daher als Betrug betrachtet wird.

Da gibt es z.B. als alternatives Zahlungsmittel den Re der sog. WeRe-Bank mit Sitz in England. Die Mitglieder hinterlegen dort eine Promissory Note (ein "Zahlungsversprechen") und diese "Bank" stellt dann auf diese hinterlegten "Zahlungsversprechen" "Schecks" aus, die von anderen Banken eingelöst werden sollten. In vielen Fällen, als dies versucht wurde, haben die Geschäftsbanken mit Klagen wegen Scheckbetrugs reagiert - ohne jedoch diese "Schecks" der WeRe-Bank präsentiert zu haben und ohne diese auch wieder herauszugeben!

Natürlich wird so eine Konstruktion von den Geschäftsbanken als Provokation empfunden. Rein rechtlich wäre aber zu klären, wer in unserem Rechtssystem "Bank" sein darf, in dem Sinne, als er mit ungedeckten eigenen Zahlungsversprechen (Giralgeldbuchungen bzw. Promissory Notes) schuldbefreiend "zahlen" kann. Die WeRe-Bank praktiziert dies offen, die Geschäftsbanken hingegen verdeckt - und beide machen dasselbe. Was davon ist nun "Betrug"? Und wer besitzt auf welcher Rechtsgrundlage das Recht mit ungedeckten Schuldscheinen zu "bezahlen"?

Bei staatlicher Geldschöpfung wäre eine Staatsverschuldung schon rein technisch überhaupt nicht möglich. Demgemäß wäre eine solche Regierung auch von Banken bzw. "Geldgebern" vollkommen unabhängig. Sie könnte dem Volke dienen und nicht den "Geldgebern". Der Konflikt zwischen Hochfinanz und Bevölkerung könnte gelöst werden, wenn die neue Form der Geldschöpfung die Interessen aller in angemessener Weise berücksichtigen würde.

Solche Lösungen können nur von Parteien umgesetzt werden, die diese Thematik auch explizit in ihrem Programm berücksichtigen und ihr dort auch die Priorität einräumen, die ihr zusteht. Die einzige Partei in Deutschland, auf die das zutrifft, ist die "Deutsche Mitte" - daher ist sie auch die einzige, die JETZT unterstützt werden muss - und zwar SCHNELL!

Helft uns, unsere Träume umzusetzen - kommt zur "Deutschen Mitte"!